Michael Niemeier

Die Zukunft von Europol

"Auch wenn ich die Ziele des großen Gesamteuropas begrenze, muss ich die innere Sicherheit auf jeden Fall dabei haben. Denn es ist heutzutage unmöglich, auf diesem Gebiet ohne schlagkräftige Zusammenarbeit zu existieren, da die Kriminalität international agiert und wir alle unter denselben Übeln leiden."
Die Ausführungen des früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors aus den "Erinnerungen eines Europäers", die den folgenden Überlegungen vorangestellt sind, treffen zu: Die Gewährleistung von Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in den Staaten der Europäischen Union kann nicht mehr allein durch nationale, auf der eigenen Souveränität beruhende Maßnahmen realisiert werden. Früh wurde das bereits im Rahmen der Diskussion über die Freizügigkeit in Europa erkannt. Das Ergebnis dieser Diskussion und die Erkenntnis der Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit fanden Niederschlag im Schengener Übereinkommen. Maßnahmen wie die Intensivierung des polizeilichen Informationsaustausches, grenzüberschreitende Observation und Nacheile, Verbesserung der Rechtshilfe, einheitliche Außengrenzkontrollen und das Schengener Informationssystem (SIS) brachten hier erhebliche Verbesserungen.

Mit dem Europäischen Polizeiamt Europol wurde in den 1990er Jahren ein weiteres wirksames Instrument geschaffen: eine europäische Plattform zum Austausch von Informationen, die der Verhinderung und Verfolgung schwerer grenzüberschreitender Kriminalität dienen, und zur Koordinierung entsprechender Maßnahmen der nationalen Strafverfolgungsbehörden. Anhand von Datenzulieferungen der Mitgliedstaaten, aber auch gestützt auf die Zusammenarbeit mit Drittstaaten und internationalen Einrichtungen sollen bei Europol Analysen erstellt werden, auf deren Grundlage die nationalen Polizeibehörden dann weitere Maßnahmen ergreifen können. Europol nahm seine Tätigkeiten in vollem Umfang am 1. Juli 1999 auf, nachdem das Europol-Übereinkommen am 1. Oktober 1998 in Kraft getreten war. Dieses hier sehr vereinfacht dargestellte Grundkonzept macht den Mehrwert einer europäischen (Polizei-)Zusammenarbeit sichtbar. Denn die Zusammenfassung von Einzelinformationen ergibt naturgemäß mehr als ihre zahlenmäßige Summe. Durch eine analytische Gesamtschau, das Herstellen von Querverbindungen und Verknüpfungen, schafft sie neue Erkenntnisse und ermöglicht so ein qualitativ verbessertes Vorgehen und damit größere Erfolge im Kampf gegen die Kriminalität. Die europäische Ebene ersetzt also nicht die nationale Verbrechensbekämpfung, sie optimiert sie und macht ihr Handeln effizienter. Die Frage nach einer künftigen, möglicherweise erweiterten Rolle Europols lässt sich nicht beantworten ohne einen Blick auf die Entstehungsgeschichte der Institution und ihre gegenwärtige Rolle im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung auf europäischer Ebene.

 
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ISSN 0720-5120

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