Jürgen Elvert

Weichenstellungen für die Römischen Verträge " Akteure und Überlegungen der Bundesregierung 1955

Im Jahre 2007 beging die Europäische Union den 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Allerdings begann der europäische Integrationsprozess, der unter anderem durch die Formulierung und Erweiterung eines Rechtskorpus von verfassungsrechtlicher Relevanz " die Konstitutionalisierung des europäischen Integrationsraumes also " gekennzeichnet war, bereits fünf Jahre zuvor mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Der Begriff "Konstitutionalisierung" taugt freilich nicht nur zur Kennzeichnung des prozessualen Charakters bei der Herausbildung eines gemeinschaftlichen Verfassungsrechts, sondern ist darüber hinaus geeignet, das Phänomen der kontinuierlichen Vertiefung der Gemeinschaftsstrukturen in seiner Gesamtheit angemessen zu beschreiben. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass der Begriff in den einzelnen Forschungsdisziplinen unterschiedlich bewertet wird. Einerseits attestiert man ihm ein großes Verwendungspotenzial, andererseits wird vor einem allzu inflationären Gebrauch gewarnt, weil er dann Gefahr laufe, zu einem undifferenzierten "Allerweltsbegriff" zu degenerieren. Dennoch bietet "Konstitutionalisierung" grundsätzlich eine genügend große Offenheit, um die Entwicklung der rechtlichen Strukturen der Europäischen Union aus dem Spannungsfeld von gewollter, geschriebener und gelebter Verfasstheit heraus in ihrer ganzen Komplexität zu erfassen...

 
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ISSN 0720-5120

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