Europapolitische Leitbilder in der erweiterten Europäischen Union
Fragmentierung, Kontinuität oder Neuformierung"
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Das Forschungsvorhaben wird von der Volkswagen Stiftung gefördert | Projektpartner der Projektleitung | |||
Forschungstreffen
"Unterschiedliche Leitbilder für ein gemeinsames Europa ""
Auf dem mittlerweile bereits vierten Arbeitstreffen im Rahmen des Forschungsprojektes "Europapolitische Leitbilder in der erweiterten Union" am 18. Juni 2007 in Prag diskutierten unter Leitung von Prof. Dr. Mathias Jopp, Prof. Dr. Lenka Rovná und Prof. Dr. Wolfgang Wessels Forscherinnen und Forscher aus mehreren EU-Mitgliedstaaten Ergebnisse der vergleichenden Analyse zu europapolitischen Leitbildern der Akteure in Deutschland, Frankreich, Ungarn, Polen, der Slowakei, der Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich.
Dabei wurde deutlich, dass in den zu untersuchenden Ländern verschiedene Leitbilder hinsichtlich der zukünftig angestrebten institutionellen Architektur der EU seitens der politischen Akteure formuliert werden. Letztere unterscheiden sich jedoch weniger nach ihrer Zugehörigkeit zu "Ost" und "West", sondern vielmehr danach, ob sie Vertreter "kleiner" oder "großer" Länder sind und welcher politischen Partei sie angehören, so Hartmut Marhold. Demnach sind beispielweise Repräsentanten konservativer Parteien häufig skeptischer gegenüber supranationalen Ansätzen und bevorzugen intergouvernementale Lösungen, fordern Vertreter "kleiner" Länder die Gleichheit aller Mitgliedstaaten auch im institutionellen Gefüge.
Bezüglich der politikfeldspezifischen Leitbilder, die in den zu untersuchenden Ländern benannt werden, lassen sich ähnliche erste Schlussfolgerungen ziehen. So zeigt sich beispielsweise im Bereich der Erweiterungspolitik das gemeinsame Leitbild einer "sicheren, stabilen und demokratischen EU", welche jedoch mit ganz unterschiedlichen Mitteln erreicht werden soll: Auf der einen Seite durch weitere Beitritte (so insbesondere formuliert von Akteuren im Vereinigten Königreich und Polen sowie mit Blick auf den Balkan auch in Deutschland und Frankreich), auf der anderen Seite durch eine Phase der Konsolidierung, mit Definition klarer Außengrenzen und einer Stärkung der Nachbarschaftspolitik, wie Gesa Brincker erklärte. Während ein weiteres gemeinsames Leitbild, das eines "Vereinten Europas", in Deutschland nach den Erweiterungen von 2004 und 2007 in den Hintergrund getreten ist, wird es beispielsweise in Polen auch zukünftig handlungsleitend sein. Akteure in Frankreich beschreiben ein eigenes Policy-Leitbild, das einer "kulturell, sozial, ökonomisch und machtpolitisch ausbalancierten EU".
Im Bereich der Außenpolitik haben fast alle Akteure in den untersuchten Ländern mit dem Wunsch nach einer Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ähnliche Ziele, die sich jedoch im Kontext divergenter Leitbilder niederschlagen. Während in Deutschland das Policy-Leitbild einer "Friedensmacht" vorherrscht, wird von der polnischen Regierung offen eine "Militärmacht EU" gefordert. Zudem unterscheiden sich die Leitbilder der Akteure hinsichtlich des Verhältnisses zu den USA. Während eine große Mehrheit der Akteure die transatlantischen Beziehungen als zentral ansieht, orientieren sich einige Akteure in Frankreich noch immer am konkurrierenden Leitbild einer "Europe puissance" als Gegenmacht zu den USA. Inwieweit sich dies unter Staatspräsident Sarkozy relativieren könnte, bleibt abzuwarten, so Brincker.
Die Teilnehmer waren sich einig, dass die aufgezeigten Leitbilder keineswegs länder- oder akteursspezifisch auftreten, sondern vielmehr je nach Politikbereich bzw. hinsichtlich der zukünftigen institutionellen Architektur je nach Regierungs- und Oppositionsvertreter, Partei, Verband, Gewerkschaft, NRO sowie innerhalb der öffentlichen und akademischen Debatte unterschiedlich sein können.
Teilnehmer: Prof. Dr. Mathias Jopp, Prof. Dr. Lenka Rovná, Prof. Dr. Wolfgang Wessels, Gesa-Stefanie Brincker, Karolina Czerwinska, Claudia Ehmke, Zuzana Kasáková, Prof. Dr. Hartmut Marhold, Wulf Reiners, Dr. Ivo Samson, Anne Schmidt, Dr. Dr. Ivo "losarčík, Judit Kis-Varga, Jan Vá"ka und Tomá" Weiss.
Projektbeschreibung - Überblick
Wird die Europäische Union mit 25 und mehr Mitgliedstaaten auf gemeinsamen Vorstellungen zur Politikgestaltung und gemeinsamen Leitbildern basieren" Bestehen Fragmentierungstendenzen zwischen den so genannten "alten" und "neuen" Mitgliedstaaten im Hinblick auf ihre grundlegenden europapolitischen Zielsetzungen oder teilen sie eher ein gemeinsames Set an Überzeugungen, Ideen, Konzeptionen und Visionen zu Europa" Befindet sich die Europäische Union auf einem kontinuierlichen Pfad der Integrationsvertiefung oder werben die mitgliedstaatlichen Akteure eher für weniger Integration, was wiederum zu einer Verwässerung der Union führen könnte" Weisen schließlich die unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Ergebnisse im Ratifikationsprozess in den EU-Mitgliedstaaten in Richtung eines Prozesses der Neuformierung europapolitischer Leitbilder"
Das Projektvorhaben geht von der Grundannahme aus, dass die Konstruktion von europapolitischen Leitbildern als Schlüsselfaktor für die Entwicklung der Europäischen Union und damit auch für die Gestaltung wesentlicher Grundlagen des erweiterten Europas angesehen werden kann. Die beteiligten Forscherinnen und Forscher untersuchen, in welcher Weise sich die Bandbreite der europapolitischen Leitbilder durch die Erweiterungen von 2004 und 2007 verändert und ob wegen der damit möglicherweise einhergehenden größeren Heterogenität innerhalb der Union Fragmentierungs-, Kontinuitäts- oder Neuformierungstendenzen europäischer Integrationskonzepte zu erkennen sind.
Anhand einer vergleichenden Analyse ausgewählter "alter" (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) sowie "neuer" Mitgliedstaaten (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei) werden in mehreren Untersuchungsschritten folgende Ergebnisse generiert:
- die differenzierte Rekonstruktion europapolitischer Leitbilder in den ausgewählten EU-Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der spezifischen nationalen Traditionen, politischen Kulturen sowie der Staats- und Verfassungsverständnisse;
- eine vergleichende Auswertung der Leitbilder in Hinblick auf die Frage, welche "Konfliktlinien" sich möglicherweise daraus für die Zukunft der Union feststellen lassen;
- die Erstellung eines komparativen Profils als "Topografie" der Leitbilder in der Europäischen Union;
- Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Frage nach der Fragmentierung, der Kontinuität oder der Neuformierung von Leitbildern für den europäischen Integrationsprozess.
Europapolitische Leitbilder als zentrale Untersuchungskategorie
Vorgehensweise
Projektleitung
Projektteam und Projektnetzwerk
Publikationen im Rahmen des Forschungsvorhabens
Bibliographie
Weitere Links
