DFG-Forschungsprojekt

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union - Intergouvernementales Netzwerk oder kollektiver Akteur"


Projektteam: Dr. Mathias Jopp (IEP) (Leitung); PD Dr. Peter Schlotter (HSFK) (Leitung); Dr. Elfriede Regelsberger (IEP); Dr. Matthias Dembinski (HSFK); Jan Reckmann (IEP); Wolfgang Brauner (HSFK); Alexandra Krause (HSFK).


Kurzbeschreibung: Gegenstand des im Rahmen des DFG-Schwerpunktprogramms "Regieren in der Europäischen Union" durchgeführten Projekts war die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, in deren Rahmen außenpolitische Entscheidungen auch ohne einen "Europäischen Staat" getroffen und implementiert wurden. Das Projekt ging der Frage nach, ob sich die GASP seit dem Maastrichter Vertrag auf dem Wege zu einem kollektiven Akteur befindet, der gemeinsame Präferenzen entwickelt, kohärent nach außen auftritt und konsistent handelt, oder ob die GASP über ein relativ abgeschottetes diplomatisch-intergouvernementales Netzwerk nicht hinauskommt, wobei sich die Mitgliedstaaten nationale Rückfallpositionen offen halten und diese parallel oder neben gemeinsamen Politikansätzen auch nutzen.

Publikation:
Jopp, Mathias /Schlotter, Peter (Hrsg.): Kollektive Außenpolitik - Die Europäische Union als internationaler Akteur, Baden-Baden: Nomos 2007.

weitere
Publikationen


Kontakt:
Dr. Mathias Jopp,
Dr. Elfriede Regelsberger,
Esther Wegner

siehe auch Studiengruppe "European Foreign Policy-Making" und die Forschungsprojekte

• Möglichkeiten und Grenzen der Integration von Streitkräften in der EU
• Sicherheitspolitische Implikationen eines möglichen EU-Beitritts der Türkei mit Blick auf Schwarzmeeranrainer Bulgarien, Rumänien, Ukraine und Rußland.

 

Projektteam: Prof. Dr. Mathias Jopp, Dipl. SozWiss. Sammi Sandawi, Dipl. Pol. Max Bornefeld-Ettmann, Dipl. Pol. Milena Uhlmann.

Zwischen März und Juli 2007 untersuchte das Institut für Europäische Politik (IEP) im Auftrag des Auswärtigen Amtes den nach dem Dayton-Friedensvertrag (1995) eingeleiteten Prozess der Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (DDR) ehemaliger Kombattanten in Bosnien-Herzegowina. Ziel war es, die sicherheitsbezogenen Aktivitäten der Internationalen Gemeinschaft in der Region zu bilanzieren, konkrete Operationalisierungsvorschläge für die weitere politische Vorgehensweise der Europäischen Union (EU) in diesem Feld zu unterbreiten und diese im Rahmen einer internationalen Expertenkonferenz zu diskutieren. Inhaltliches Forschungsziel war es dabei,

• die Möglichkeiten und Grenzen eines eigenen europäischen DDR-Ansatzes auszuloten und Grundsätze für die Weiterentwicklung des EU-DDR-Konzeptes im Rahmen einer übergreifenden Sicherheitssektorreform herauszuarbeiten,
• die Lehren aus den DDR-spezifischen Entwicklungen in Bosnien-Herzegowina abzuleiten und zukünftige Herausforderungen zu identifizieren sowie
• konkrete Handlungsempfehlungen für die EU zur weiteren Unterstützung der DDR-bezogenen Arbeit in Bosnien-Herzegowina zu entwickeln.

Neben einer umfassenden Auswertung der vorliegenden Fachliteratur stützt sich die Untersuchung in ihren Kernaussagen auf die Ergebnisse von mehr als 40 im In- und Ausland durchgeführten Experteninterviews. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden in Form eines Hintergrundpapiers eines gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt durchgeführten Workshops am 6. Juni 2007 präsentiert und diskutiert. Die eintägige Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Auswärtigen Amtes stellte dabei den abschließenden Höhepunkt des Projekts dar und führte mehr als 70 Experten aus unterschiedlichen Disziplinen und Organisationen zu diesem Thema zusammen. Die Teilnehmer rekrutierten sich aus der Politico-Military Group (PMG) der EU, den Hauptstädten der EU-Mitgliedsstaaten, Experten aus den Institutionen der EU (EUMS, DGRELEX, Generalsekretariat des Rates), nationalen Experten und Referenten aus den bundesdeutschen Ministerien (AA, BMVg, BMZ), Internationalen Verantwortungsträgern in der Region (UN, EUFOR, EUSR) sowie weiteren Fachleuten aus den EU-Mitgliedsstaaten und Bosnien-Herzegowina.

Ein Bericht zur Veranstaltung ist unter Konferenzen / Workshops / Foren zu finden.

Von: Sammi Sandawi

BMVg-Forschungsprojekt

Projektteam: Dr. Mathias Jopp (Leitung), Dr. Udo Diedrichs, Dipl. Soz. Wiss. Sammi Sandawi, Alexander Skiba.

Beginn: August 2003


Im Auftrag des Zentrums für Analysen und Studien der Bundeswehr (ZASBw) erforscht das IEP-Projektteam in einem halbjährlichen Bearbeitungszeitraum (August 2003 " Februar 2004) "Möglichkeiten und Grenzen der Integration von Streitkräften in der Europäischen Union".

Im Zentrum der zu erarbeitenden Studie steht unter dem Verständnis von Integration als Prozess die Frage, welche Möglichkeiten und Optionen für die Zusammenfassung militärischer Fähigkeiten sowie für die Spezialisierung und Rollenverteilung unter den EU-Mitgliedsstaaten existieren, um eine verbesserte Handlungsfähigkeit der Europäer im Rahmen der ESVP wie der NATO zu erreichen. Ziel der Studie wird es sein, politisch-operationalisierbare Vorschläge für den Planungsstab des Bundesverteidigungsministeriums zu erarbeiten, welche helfen sollen, den Prozess der Europäischen Integration auch auf das Gebiet der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sinnvoll auszudehnen. Selbstgestellte Aufgabe des IEP ist es in diesem Zusammenhang, die oft monothematisch geführte Diskussion um die Vertiefung der ESVP unter interdisziplinären Gesichtspunkten zu betrachten und sowohl politische als auch militärische, ökonomische und sozialwissenschaftliche Elemente in das Analysekorsett einzubauen. Zudem soll eine historische Betrachtung bisheriger Integrationsschritte im sicherheitspolitischen Bereich Aufschluss über zentrale Wirk- und Einflussfaktoren von Harmonisierungsprozessen geben.

Um hierbei valide Ergebnisse und praktikable Vorschläge vorzulegen arbeitet das IEP-Projektteam im internationalen Umfeld mit einer Vielzahl von Wissenschaftlern, Politikern und Militärs zusammen.

Sozialwissenschaftliche Elemente

• Streitkräfteintegration und nationale Souveränität als Spannungsfeld
  
  
• Streitkräfteentwicklung im Spiegel der europäischen Integration
  
  
• Probleme und Rückstände bei der Integration europäischer Streitkräfte
  
  
• Integrationsformen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich
  
  
• Komparative Analyse nationaler Perzeptionen der ESVP-Finalität
  
  
  

Militärisch-technische Elemente

• Verteidigungstransformation und Vernetzte Operationsführung
  
  
• Interoperabilität im multinationalen Verbund (EU/NATO)
  
  
• Standardisierung im Rahmen der EU und der NATO
  
  
• Gefechtsfeldkontrolle/-koordinierung
  
  
• Kommunikationssysteme und kryptographische Verfahren
  
  
• Freund-/Feind-Erkennung
  
  
• Ausbildung und Sprache
  
  
  

Politische und ökonomische Elemente

• Komparative Analyse nationaler sicherheitspolitische Kultur und Militärstrategie
  
  
• Nationale parlamentarische und gouvernmentale Entsendeprozesse
  
  
• Europäische Rüstungskooperation/Rüstungswirtschaftspolitik