Aktuelle Neuigkeiten aus dem IEP Berlin

Online-Publikationsreihe �SPES Policy Papers� gestartet

Mon, 30 Aug 2010 12:08:00 +0200

� Die EU und Russland
� Europ�ische Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik
� Ziviles und milit�risches Krisenmanagement
� Europ�ische Energie- und Klimapolitik

Autoren der neuen Publikationsreihe sind Stipendiaten des vom IEP durchgef�hrten und von der Volkswagen Stiftung gef�rderten Study Programme on European Security (SPES) for Fellows from Central and Eastern Europe, sowie Wissenschaftler des IEP.

Vor dem Hintergrund, dass der wissenschaftliche Diskurs �ber europ�ische Au�en- und Sicherheitspolitik stark von westlichen Sichtweisen gepr�gt ist, stehen in dieser Publikationsreihe Wahrnehmungen und Bewertungen europ�ischer Au�enpolitik in Mittel- und Osteuropa sowie Russland im Mittelpunkt.

Der erste Aufsatz �The EU�s �transformative power� towards the Eastern neighbourhood- the case of Ukraine� von Iryna Solonenko befasst sich mit der Frage, inwiefern die Europ�ische Nachbarschaftspolitik (ENP) politische Entwicklungen in der Ukraine beeinflusst. Die Studie widerlegt die herrschende Meinung �ber das Scheitern der ENP, indem sie den Einfluss der EU Politik auf verschiedene Akteure und Prozesse nachweist.

Heft 3/2010 der integration erschienen

Wed, 18 Aug 2010 12:50:00 +0200

Die neue Ausgabe der integration befasst sich im Bereich der europ�ischen Au�enbeziehungen mit dem Aufbau des Europ�ischen Ausw�rtigen Dienstes und der neuen Rolle des Parlaments in der gemeinsamen Handelspolitik. Weitere Themen sind das zweite irische Referendum zum Lissabon-Vertrag, die Non-Profit-Sektoren in Europa, die EU-Reflexionsgruppe �Horizont 2020-2030� sowie die Griechenlandkrise und deren Implikationen f�r die Eurozone. Der Literaturteil ist B�chern zur deutschen Europapolitik gewidmet und der AEI berichtet von drei Tagungen.

Neue Internetplattform www.EU-27Watch.org freigeschaltet

Fri, 30 Jul 2010 15:38:00 +0200

Beginnend mit der 9. Ausgabe des EU-27 Watch bietet die Internetplattform www.EU-27Watch.org den...

Studiengruppe �Erweiterung / Nachbarschaftspolitik�

Mon, 05 Jul 2010 17:27:00 +0200

Unter Vorsitz von Elmar Brok, MdEP, tagte am 25. Juni 2010 die Studiengruppe �Erweiterung / Nachbarschaftspolitik� des Instituts f�r Europ�ische Politik (IEP) in der Vertretung des Saarlandes beim Bund in Berlin. Das Thema der Sitzung �Der Vertrag von Lissabon: Welche Kooperationsmodelle mit den Nachbarn im Zeichen der Konsolidierung?� behandelte die Europ�ische Nachbarschaftspolitik (ENP) und ihre regionalen Ausdifferenzierungen ebenso wie die anstehenden Erweiterungen und den Europ�ische Ausw�rtige Dienst (EAD).

3. International Summer School on Sustainable Development

Mon, 28 Jun 2010 16:39:00 +0200

Unter dem Titel "A Sustainable Energy Policy for Europe - Polical, Social and Economic Implications" werden eine Woche lang internationale Experten Inputs zu diesem Themenbereich geben und f�r tiefergehende Fragen zur Verf�gung stehen. Die Summer School richtet sich an junge Wissenschaftler, Doktoranden und Studierende in Master-Programmen sowie an junge Berufst�tige. mehr Informationen

12. Deutsch-Franz�sischer Dialog 2010

Wed, 02 Jun 2010 17:06:00 +0200

Just in der Woche der Entscheidungen �ber die Milliardenpakete zur Unterst�tzung Griechenlands und zur Stabilisierung des Euro drehten sich die Debatten in der Europ�ischen Akademie Otzenhausen (EAO) um die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise.

Dabei ging es zum einen um eine Bestandsaufnahme: Was waren die Ursachen der Krise? Wie hat die krisenhafte Entwicklung auf den Finanzm�rkten die Realwirtschaft beeinflusst? Und vor allem: Warum geraten nun pl�tzlich Mitgliedstaaten der Eurozone in den Sog der globalen Finanzspekulation?

Die Antwort, die der �konom Joachim Starbatty auf diese Frage gab, machte deutlich, wie gro� der politische Handlungsdruck innerhalb der Europ�ischen Union geworden ist. F�r ihn impliziert die �bertragung der mit der vermeintlichen Bew�ltigung der Finanzkrise einhergehenden finanziellen Risiken vom privaten Finanzsektor auf die �ffentliche Hand eine direkte Gef�hrdung der betroffenen Staaten und Volkswirtschaften. Solange die Systemlogik der weltweiten Finanzspekulation nicht durchbrochen werde, k�nne auch die Krise nicht nachhaltig �berwunden werden. Dieses Argument tauchte in den Diskussionen immer wieder auf.

Aber warum lassen sich die politischen Entscheidungstr�ger in Europa, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspr�sident Nicolas Sarkozy, mit der immer wieder angek�ndigten Regulierung des Banken- und Finanzsektors so viel Zeit? Oder allgemeiner formuliert: Sind die politischen Entscheidungstr�ger �berhaupt noch Herr der Lage? Die Antworten auf diese Frage fielen unterschiedlich aus: Zum einen wurde auf die Einbindung Deutschlands, Frankreichs und der gesamten EU in die politischen und wirtschaftlichen Globalisierungsprozesse verwiesen, die bei der Bew�ltigung der Krise(n) eine Koordinierung mit den anderen wichtigen Akteuren der internationalen Politik notwendig macht. Es wurde aber auch kritisch darauf verwiesen, dass die Mehrheit der Wahlbev�lkerung in Frankreich und in Deutschland politischen Kr�ften zur Macht verholfen hat, die sich mit weitreichenden Systemumstellungen offensichtlich schwer tun. Dies k�nnte s ich freilich bald �ndern.

Die seit der Einf�hrung des Euro und der Europ�ischen Zentralbank (EZB) von franz�sischer Seite regelm��ig erhobene Forderung nach einer europ�ischen Wirtschaftsregierung gewinnt derzeit schlie�lich nicht nur in den Arbeitsgruppen des Deutsch-Franz�sischen Dialogs wieder an Aktualit�t. Die historisch bedingt unterschiedlichen wirtschafts- und finanzpolitischen Wunschvorstellungen in Deutschland und Frankreich wurden in diesem Kontext ebenso beleuchtet, wie die teilweise sehr kritische wechselseitige Wahrnehmung in beiden L�ndern.
W�hrend Deutschland in der franz�sischen �ffentlichkeit im Zuge der Griechenlandkrise als arrogant und als zu z�gerlich betrachtet wird, steht Frankreich im Verdacht, die Unabh�ngigkeit der EZB und die Stabilit�t des Euro allzu leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Gerade mit Blick auf all diese nationalen Befindlichkeiten erscheint ein abgestimmtes Handeln nicht nur Frankreichs und Deutschlands, sondern aller EU-Mitgliedstaaten (und dar�ber hinaus) unverzichtbar � eine der wichtigsten Schlussfolgerungen der spannenden und hochaktuellen Diskussionen.

Ein ausf�hrlicher Diskussionsbericht mit Zusammenfassungen und W�rdigungen aller Podiumsdiskussionen und Arbeitsgruppen des Deutsch-Franz�sischen Dialogs 2010 erscheint im Herbst dieses Jahres.

Ein Bericht von Georg Walter, Referatsleiter Deutsch-Franz�sische Beziehungen; Europa in der Gro�region SaarLorLux

Heft 2/2010 der integration erschienen

Fri, 07 May 2010 13:20:00 +0200

Themen der aktuellen Ausgabe von integration sind die Entwicklung der europ�ischen Institutionen...

After Lisbon: What�s next for Europe?

Fri, 30 Apr 2010 11:59:00 +0200

�After Lisbon: What�s next for Europe?� war die Leitfrage des Vortrags des irischen Au�enministers Martin und der anschlie�enden Diskussion mit den Teilnehmern des IEP Mittagsgespr�chs. Aus einem irischen Blickwinkel ging Martin auf die institutionellen Ver�nderungen durch den Vertrag von Lissabon, die europ�ischen Au�enbeziehungen und den Umgang mit der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise ein. Dabei gew�hrte er auch Einblicke in die irische Politik, wie beispielsweise die Strategie zur wirtschaftlichen Krisenbew�ltigung oder die Hintergr�nde des gescheiterten irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag.

Am Beispiel der deutschen Wiedervereinigung zeigte Martin in seinem Vortrag zun�chst, dass die Gemeinschaft in ihrer Geschichte schon vielfach vor schwierigen Herausforderungen stand. So werde es, trotz der vielen Erfolge der Europ�ischen Union (EU) und der Verbesserungen durch den Vertrag von Lissabon, immer neue Herausforderungen f�r die EU geben � man denke an die aktuelle Finanzkrise, die Herausforderungen des Klimawandels oder die Schlie�ung des europ�ischen Luftraums im April 2010. Weitere Arbeit an der EU-Agenda werde, so Martin, immer n�tig sein, damit die bereits erreichten Ver�nderungen nicht an Relevanz verlieren. Wichtig sei es, dass man gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam begegne. Die M�glichkeit dazu sei nun durch den Vertrag von Lissabon gegeben.

Mit einem R�ckblick auf das erste irische Referendum zum Vertrag von Lissabon verdeutlichte Au�enminister Martin wie wichtig es sei, die B�rger an der L�sung von EU-Problemen zu beteiligen und sie gut �ber die EU zu informieren. Probleme und Bedenken d�rften von der Politik nicht ignoriert werden, sondern es m�ssten L�sungen daf�r gefunden werden. Eine �ffentliche Debatte �ber Probleme der EU m�sse immer gef�hrt werden, nicht nur in Zeiten der Ratifizierung neuer Vertr�ge.

Martin bewertete in seinem Vortrag auch die reformierten europ�ischen Institutionen nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Der Europ�ische Rat funktioniere gut unter der neuen F�hrung von Pr�sident Herman van Rompuy. Auch die Etablierung des Amts des Hohen Vertreters der Union f�r Au�en- und Sicherheitspolitik und dessen Besetzung mit Catherine Ashton sowie die Einrichtung des Europ�ischen Ausw�rtigen Dienstes (EAD) sch�tzte Au�enminister Martin sehr positiv ein. Die vermehrte Einbindung des Europ�ischen Parlaments und nationaler Parlamente in die Entscheidungen auf europ�ischer Ebene sah Martin als gro�e Chance f�r die demokratische Basis der Union.

Zufriedenheit zeigte der irische Au�enminister ebenfalls mit dem EU-Management in der Finanzkrise. Das Konjunkturprogramm der Kommission f�r Wachstum und Besch�ftigung, die St�rkung der Bankenaufsicht sowie die Bereitstellung von Liquidit�t durch die Europ�ische Zentralbank sah Martin als wichtige Schritte zur Krisenbew�ltigung.

Er verdeutlichte, dass die neue Europa 2020-Strategie, die sich auf nachhaltiges Wachstum, die Schaffung von Arbeitspl�tzen und Forschung und Entwicklung konzentriert, �bereinstimmungen mit der irischen Politik zeige. Irland sei, so Martin, aufgrund seiner wirtschaftlichen Offenheit in starkem Ma�e von der Krise betroffen. So sei hohe Arbeitslosigkeit entstanden, die Steuereinnahmen seien gesunken und der Bankensektor stecke in Schwierigkeiten. Diese Auswirkungen machten schmerzhafte politische Reaktionen, wie die Reduzierung �ffentlicher Ausgaben und Lohnk�rzungen im �ffentlichen Dienst in Irland n�tig. Die irische Strategie zur Bew�ltigung der Krise umfasst eine Rekapitalisierung des Bankensystem in Form von Garantien sowie die Schaffung einer neuen Beh�rde, der �Central Bank Commission�, um die Stabilit�t des Finanzsektors zu �berwachen.

Um sich seine St�rke in der Exportwirtschaft l�ngerfristig zu bewahren habe Irland sich auf den Bau einer �Smart Economy� konzentriert. Wie auch in der Europa 2020-Strategie verankert, wurde in Irland die Wichtigkeit von Forschung, Entwicklung und einem unternehmensfreundlichen Klima hervorgehoben. Irlands Strategie zur Krisenbew�ltigung, so schlug Martin vor, k�nne als Mikrokosmos dessen betrachtet werden, was auf EU-Ebene erreicht werden sollte. Eine klare Lektion aus der Krise sei die starke Interdependenz der europ�ischen Wirtschaften. Aus diesem Grunde sollte auf EU-Ebene daran gearbeitet werden, Hindernisse auszur�umen, die eine volle Verwirklichung des europ�ischen Binnenmarktes verhindern.

Auf die EU und ihre Au�enwirkung �berleitend, stellte Martin den Erfolg der europ�ischen Entwicklungshilfe heraus. Auch seien durch die EU-Erweiterung Freiheit und Demokratie in andere Teile Europas gebracht worden. Am Ende des Kalten Krieges sei dabei die stabilisierende Rolle der EU, die bis heute weder eine milit�rische Allianz noch eine Gro�macht im internationalen System sei, besonders wichtig gewesen. Dennoch sei die Union darauf ausgerichtet, sich den Herausforderungen der heutigen Welt zu stellen.

Mit dem Vertrag von Lissabon erhalte die Union eine Gemeinsame Au�en- und Sicherheitspolitik und damit die M�glichkeit, zivile und milit�rische Kr�fte einsetzen zu k�nnen, um Ziele wie �Peacekeeping� oder Konfliktpr�vention zu verfolgen. So k�nne die EU nun besser denn je auf internationale Konflikte und Instabilit�t reagieren. In diesem Kontext nannte Martin als wichtige Herausforderungen unter anderem den Krieg in Afghanistan, die nukleare Bedrohung durch den Iran und die ungel�sten Probleme im s�dlichen Kaukasus.

Der irische Au�enminister betonte zudem, dass Europa in internationalen Angelegenheiten und Politikbereichen wie Klimawandel und Energiesicherheit mit einer Stimme sprechen m�sse. So k�nne die EU zum Streben nach globalem Frieden und globaler Sicherheit entscheidend beitragen. Es sei, so Martin, wichtig zu erkennen, dass die einzelnen Mitgliedstaaten globale Probleme nicht allein und in Isolation l�sen k�nnten. Um die Wurzeln von Konflikten anzugehen, m�sse die Gemeinschaft f�r mehr Gleichheit in der Weltordnung einstehen. Ein starkes Auftreten sei auch in Fragen der internationalen Wirtschaftsordnung notwendig.
Hier betonte Martin, dass die Bedeutung der EU wachse, da die Finanzkrise die Europ�er lehre zusammenzuarbeiten. Die n�chste Aufgabe f�r Europa sei es, die neuen Instrumente, die der Lissabon-Vertrag zur L�sung der Probleme des 21. Jahrhunderts bereitstellt, effektiv anzuwenden.

Zum Abschluss der Diskussion betonte Martin nochmals, dass es nun gen�gend institutionellen Wandel in der EU gegeben habe. Nun m�sste daran gearbeitet werden, dass diese reformierten Institutionen m�glichst gut f�r die EU B�rger funktionieren. Die EU sollte mit den B�rgern diskutiert und die Bedeutung der europ�ischen Integration f�r die B�rger in ihrem t�glichen Leben bewusst gemacht werden. Die gro�e Herausforderung der Zukunft l�ge in einer zu verbessernden Kommunikation mit den B�rgern.
Bitte finden Sie hier die Rede des Au�enministers Miche�l Martin im PDF-Format.

B�ttger, Katrin: Die Entstehung und Entwicklung der Europ�ischen Nachbarschaftspolitik. Akteure und Koalitionen

Tue, 27 Apr 2010 10:13:00 +0200

Wir freuen uns Ihnen eine Neuerscheinung in der Reihe "Europ�ische Schriften" des Instituts f�r...

Expert Workshop: EU, Russia and the common neighbourhood

Mon, 19 Apr 2010 13:17:00 +0200

Weaknesses of the 'Russian Neighbourhood Policy'
The first presentation was given by Dr Andras Racz, SPES fellow and researcher at the Strategic Defense Studies Center of the Zrinyi Miklos National Defense University, Budapest. After having highlighted historical ties between the post-Soviet states and Russia, Racz pointed to Russia�s desire to defend its current political and economic as well as security and defence related interests. These Russian interests include, among other things, preserving influence on domestic political developments in the neighbourhood countries, protecting its own energy sector from competition and preventing further NATO enlargement. In order to achieve these goals, Russia uses assertive and cooperative measures that range from carrying out a policy of �coordinated integration� (a fact that can be deduced from the abundance of Russia-dominated organizations in the CIS area), through differentiated energy prices and taking over strategic companies, to mediating conflicts (Karabakh) or preserving their status quo (Transnistria).
Racz�s main argument concerned the manifold weaknesses in the Russian approach to its near abroad. First of all, Russia lacks an attractive political offer and a strategic agenda concerning its near abroad, as it intends to prevent developments from happening without offering any alternative. The post-Soviet states rely on Russia only if there is no better choice, as in the case of Armenia and Belarus, and voluntary approximation is rare. Secondly, Russia is not offering a viable value background. Whereas the promotion of Russian nationalism and identity is primarily a political rather than an ideological tool, the concept of �sovereign democracy� is only used to legitimize the Russian domestic political system abroad, and not to promote values in the neighbourhood. Finally, Russia lacks a system of conditionality as well as an official coordinated policy towards its near abroad. Racz accentuated the fact that carrots and sticks are used on a rather ad hoc basis, and, even if contractual relationships are set, they are not coordinated. Thus, Russian conditionality is entirely unpredictable for the partner countries. Moreover, as soft power tools are lacking, Russia has no other choice but to use hard power measures. This, however, weakens its leverage, which can be seen due to the fact that most countries today are no longer pro-Russian but rather try to achieve a policy balance between Russia and the EU.

In the following discussion, Racz described the impact of this situation on the future of both the EU and Russia. In his opinion, Russia will lose influence in the long term. By contrast, the EU�s soft power will be strengthened. Moreover, Racz pointed to differences between the EU and Russia on a discursive level: Notions such as �common� or �shared� neighbourhood which are characteristic for the EU discourse are not included in the Russian one where a much more �unidirectional� vocabulary is used (e.g. the Russian �near abroad�).

Moscow's perception of the Eastern Partnership: Squeezing out Russia from the post- Soviet space
The next speaker, SPES fellow and associate researcher at the Centre for East-European and Asian Studies in Bucharest, Dr Stanislav Secrieru, followed up on the importance of language for the study of the EU-Russia relations. He presented an analysis about Russian perceptions of the EU�s policies towards its Eastern neighbourhood.
Focusing on the mainstream thinking in Russia, his findings were deduced from official declarations, speeches and interviews with/by the political elite, official policy documents as well as reports and articles by think tanks that are close to various segments of power.
As Europeanization is the ultimate goal of these policies, observing the Russian viewpoint on them can, according to Secrieru, prove useful in anticipating the obstacles that Moscow might erect in order to limit the transformative power of the EU.

According to Russia, the European Neighbourhood Policy (ENP) was inconsistent, weak and lacked concrete ideas. However, at the same time, the policy served as a wake up call for Russia in terms of becoming aware of the EU�s efforts to influence Russia�s near abroad. As Secrieru pointed out, Russia�s attitude shifted considerably when the Eastern Partnership (EaP) was introduced in 2009. According to the Kremlin, the EaP was - as a reaction to the 2008 war in Georgia - initiated by those EU member states who are less friendly towards Russia. Thus, Moscow identified several risks associated with the EU�s attempt to extend its sphere of influence, including the complete elimination of Russia from its post-Soviet sphere of influence.
As Secrieru put it, many in Europe believed that, as it has a better image in Russia than NATO, the EU would not encounter any resistance from Moscow. However, although EaP has produced hardly any results yet, Russia expects it to show its teeth in the years to come. If successful, Secrieru emphasized, the initiative could change the behaviour of Russia�s immediate neighbours unfavourably, worsening the Kremlin�s already strained relations with some of them. The respective states could then use the EaP to bolster their bargaining power in relations with Moscow. Moreover, the EU�s support for institution building could strengthen the post-Soviet states from the inside, which is the opposite of what Russia considers a favourable situation. EaP is also expected to encourage a more intensive projection of the EU�s soft power in the eastern neighbourhood. Moscow explains the programme�s primary focus on �low politics� by the EU�s aspiration to drag the post-Soviet states into its supranational governance sphere. On the other hand, the Kremlin foresees a possible shift towards �high politics�, which would bind the post-Soviet states to the EU�s foreign and security policies. The discussion of Secrieru�s statement highlighted inter alia the ambiguities of Russian perceptions: Although the EU is, in general, described as a weak and dysfunctional external actor, it is seen as a competitive actor in Russia�s near abroad.
On this note, the goal conflicts in the EU�s relations towards its Eastern neighbours, that are highlighted by several European scholars, do not feature in Russia�s perceptions.

v.l.n.r. Prof. Dr. Mathias Jopp, Dr. Stanislav Secrieru, Dr. Susan Stewart

Russia�s impact on the transformative power of the EU: Spoiling, shaping or supporting the diffusion of European ideas?
Esther Ademmer, PhD student at the Berlin Graduate School for Transnational Studies, complemented the previous presentations by outlining the theoretical discourse on the transformative power of Europe and Russia�s potential impact on it. First, and without taking the Russian factor into account, Ademmer explained conditions and mechanisms of successful EU-rule transfer. As she stated, there are two complementary schools of thought in this regard: Rationalist Institutionalism and Sociological Institutionalism. Whereas the former highlights the importance of conditionality for successful Europeanization, the latter stresses socialization as the relevant mechanism to establish compliance. More precisely, rational actors follow the logic of consequentialism, i.e. they weigh costs and benefits of reform processes. Conditions for success include credible material incentives provided by the EU, such as political, economic and financial assistance, as well as material misfit and veto players on the demand side. Socialization, on the other hand, assumes that norm-guided actors follow the logic of appropriateness, thus choosing the most legitimate rule. In order to achieve compliance, a normative attractiveness on the supply side of Europeanization needs to be complemented by the existence of norm-entrepreneurs and a normative misfit on the part of the partner countries. Thus, as Ademmer put it, EU-rule transfer can be explained as a bilateral endeavour, where a mixture of conditions from both demand and supply side produce an outcome of (non-)compliance with EU norms and rules on the part of the partner countries.

Ademmer emphasized, however, that the EU-rule transfer in the Eastern neighbourhood does not happen in a vacuum bubble, but rather is also influenced by an intervening variable � Russia. Russia can potentially impact on EU conditionality by influencing policy misfits and veto-players (by, for example, threatening to apply sanctions or withhold support). Russia may also change governmental cost-benefit analysis by providing exit options and therefore causing higher transformation costs. In this case, compliance with EU norms would be more costly and less likely. Next, Ademmer went on to explain Russia�s potential impact on socialization. As she put it, Russia may influence normative misfits and norm-entrepreneurs through actively appealing to Soviet legacies, making governmental actors consider them more legitimate than the European ones. Moreover, Russia can change the logic of appropriateness by offering more legitimate solutions to the neighbourhood countries.
In this case, compliance would be less appropriate and thus, also less likely. Ademmer concluded by stating that her theoretical findings would be complemented by first empirical findings concerning the cases of Armenia and Georgia: Russia matters in the Europeanization processes in the near abroad. In cases of norm divergence, it hampers the transformative power of Europe by influencing both instruments of EU-rule transfer.

The discussions that followed combined the theoretical and the policy oriented approaches. The question of the intentionality of Russia�s actions to hinder the transformative power of the EU, raised by Ademmer, was especially controversial. According to Racz, the relevant question is not whether Russia�s actions are, in principle, intentional or not but whether they are consciously directed against EU interests.

Programme and list of participants